Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder nach einer Videokonferenz beschlossen. Das gemeinsame Ziel: Weniger Infektionen und stabile Krankenhausversorgung – damit Lockerungen von Weihnachten bis Neujahr möglich sind. Weil darunter viele Betriebe wirtschaftlich leiden, sollen die Novemberhilfen für betroffene Firmen und Einrichtungen im Dezember fortgeführt werden.

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen Menschen zu Fragen. Diese Fragen wollen wir im Folgenden beantworten.

Weitere Fragen beantworten wir gerne. Schicken Sie uns dazu Ihre Anfrage unter cdu.de/kontakt.