Stellungnahme zur politischen Verantwortung: Platzverweis für die SPD

Dr. Jens Brökelschen, CDU-Ratsmitglied für Geisecke

Die laufende Wahlperiode ist fast zu Ende, aber irgendwie scheint die Schwerter SPD noch immer nicht die zentrale Bedeutung des städtischen Haushaltes verstanden zu haben. Wenn sie beim Haushalt 2014/15 angeblich nicht gegen alles war, sondern bestimmte Projekte angeblich befürwortet hat, dann hätte sich die SPD-Fraktion bei der Abstimmung zwingend enthalten müssen. Sie hat aber ausdrücklich gegen den Doppelhaushalt und in gleicher Weise auch gegen die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans gestimmt. Und wenn die Mehrheit des Rates so abgestimmt hätte wie die SPD, dann hätte die Stadt Schwerte jetzt keinen genehmigten Haushalt. Und der Geisecker Sportverein würde für den geplanten Kunstrasenplatz am Buschkampweg keinerlei finanzielle Unterstützung von der Stadt bekommen. Mit ihrem Abstimmungsverhalten haben die Genossinnen und Genossen dem Geisecker SV von hinten in die Beine gegrätscht. Beim Fußball gibt es für so ein Vergehen die rote Karte.