Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden zu jüngsten Entwicklungen

Stellungnahme zur politischen Arbeit, Bürgerinitiativen, Umgangston mit demokratisch gewählten Volksvertretern in Schwerte

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

hiermit möchte ich zu den jüngsten Entwicklungen Stellung nehmen:

Es gab in letzter Zeit einige wegweisende Entscheidungen zu treffen, die unsere Stadt nachhaltig verändern; und damit sicher auch lebenswerter machen.
Bauprojekte, Umgestaltungen, Neubauten oder Renovierungen, Standort- und Abstandsfragen – mit diesen Themen haben sich der Rat der Stadt Schwerte und die vielen politischen Vertreter in den verschiedenen Fachausschüssen in den letzten Monaten intensiv auseinandergesetzt.

Es wird immer um die vernünftigste Lösung gerungen, diskutiert, den Bürgerinnen und Bürgern zugehört und wieder neu nachgedacht. Wir suchen nach Lösungen, wägen jedes Für und Wider gründlich ab. Bis eine endgültige Entscheidung getroffen wird, investieren die Mitglieder der demokratischen Parteien viel Zeit, Kraft, Energie und Herzblut!

Wir freuen uns über jede Beteiligung an politischen Prozessen, über das Interesse der Menschen, die in dieser schönen Stadt und miteinander leben.
Ein Instrument der Beteiligung ist die Bürgerinitiative. Jedermann und -frau kann sich so einbringen und sich und seinen Interessen Gehör verschaffen. Es gibt nun die BI Holzen, Wandhofen, Schwerter Heide, die BI Marktplatz, zu Bäumen, Windrädern und so weiter … alle haben ihre Daseinsberechtigung und verfolgen ihre Interessen.
Die vielen Bürgerinitiativen sollten aber auch darauf achten, dringend notwendige Entwicklungen nicht komplett zu blockieren!

Jede und jeder hat gute Gründe, sich ein Eigenheim zu wünschen, mit unverbaubarer Aussicht und lebenslangem Blick ins Grüne.
Wir brauchen Schulen, aber bitte nicht in meiner Nachbarschaft. Ich bin für dieses oder jenes, es soll mich nur nicht direkt betreffen?

Es muss in unserer Stadt weitergehen! Notwendige Projekte müssen umgesetzt werden; wir wollen alle miteinander gestalten, Prozesse in Bewegung setzen.
Dabei die Spezialinteressen jedes Einzelnen zu berücksichtigen, macht politisches Handeln unmöglich. Und unsere Stadt handlungsunfähig. Somit wird Demokratie, unsere Demokratie, massiv erschwert.
Die Fronten sind verhärtet, der Ton wird rauer. Bürgerinitiativen können sich Gehör verschaffen… Ja, aber bitte ohne Megafon und Getöse, ohne aggressive Banner, ohne Unterstellungen, ohne Anfeindungen, weder in den sozialen Netzwerken, noch persönliche Attacken gegen die ehrenamtlichen Politiker unserer Stadt!

Wir sind im letzten Jahr angetreten, diese Stadt zu gestalten. Um für Schwerte das Beste zu finden. Um für unsere Bürgerinnen und Bürger da zu sein, sie im wahrsten Sinne des Wortes zu vertreten.
Wir üben diese Tätigkeit, die oft sehr zeitraubend und anstrengend ist, ehrenamtlich aus.
Wir wünschen uns gegenseitigen Respekt. Der ist Grundvoraussetzung für jedes Handeln, sowohl das bürgerschaftliche als auch das politische! Kritik muss möglich sein, aber bitte mit Maß und Ziel!

Es sollte nun dringend verbal abgerüstet und das sachliche Gespräch gesucht werden. Wir, und damit können wir sicher für jede demokratische Partei in Schwerte sprechen, freuen uns über jede E-Mail, jede Beteiligung bei Vor-Ort-Terminen, jeden Anruf zur Bürgermeisterin-Sprechstunde.
Vertrauen Sie Ihren Ratsvertreter*innen, den vielen sachkundigen Bürger*innen in den Ausschüssen, den engagierten Mitgliedern in Beiräten und Gremien!

Vergessen wir nicht: Kommunalpolitiker*innen sind auch Bürger unserer Stadt. Man kennt sich, ist vielleicht im gleichen Verein, schickt seine Kinder auf die gleiche Schule, ist Nachbar, Arbeitskollege und Bekannter.
Jede getroffene Entscheidung betrifft uns alle gemeinsam.
Ein „Die da oben – wir hier unten“ gibt es nicht. Wir sind Schwerte!

Mit freundlichen Grüßen

(Fraktionsvorsitzender)