Senioren Union Schwerte informiert!

9. November 2020

SU aktuell

Ausgabe Nov. 2020

Liebe Mitglieder und Freunde der Senioren Union Schwerte,

verschiedene Gespräche mit Ihnen haben uns gezeigt, dass auch in Zeiten der Corona-Einschränkungen der Wunsch nach Informationen aus dem politischen Geschehen in Schwerte besteht. Deshalb wollen wir dieses Format, solange wir uns nicht treffen können bzw. dürfen, nutzen um Ihnen Informationen und Wissenswertes aus Partei, Fraktion und Rat zukommen zu lassen. Dabei wollen wir uns nicht beschränken mit dem, was Sie auch aus der Presse entnehmen können, sondern auch tiefergehende Hintergrundinformationen und Sachverhalte darstellen.

Bei Rückfragen stehen wir selbstverständlich auch zur Verfügung.

Zusammensetzung des neuen Stadtrates nach der Kommunalwahl

Auf Grund des Ergebnisses der Kommunalwahl und des hohen Stimmenanteils der SPD und der damit verbundenen Überhangmandate vergrößert sich der Rat von bisher 38 Mitglieder auf 44 Mitgliedern.
Die Sitzverteilung sieht demnach folgendermaßen aus (in Klammern jeweils die Sitze im alten Rat). SPD: 15 (14), CDU: 12 (14), Bündnis90/Die Grünen: 10 (5), FDP: 2 (1), WfS 2 (2), Linke: 1 (2) und AfD: 2 (0).
Hinzu kommt die Stimme von Bürgermeister Axourgos, der bei den meisten Ratsangelegenheiten mitstimmen darf.
Nach der Wahl hat sich das Mitglied der Linken formell der SPD angeschlossen, so dass sich die Zahl der SPD-Ratsmitglieder auf 16 erhöht und die Linken nicht mehr im Rat vertreten sind.

Bildung der neuen CDU-Ratsfraktion

Neben drei gewonnenen Direktmandaten konnten weitere 9 Mitglieder über die Reserveliste in den Rat einziehen. Dabei profitierte die CDU auch von den Überhangmandaten.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende Marco Kordt wurde von den Fraktionsmitgliedern wieder als Fraktionsvorsitzender gewählt. Den Fraktionsvorstand ergänzen Bernd Krause als stellvertretender Vorsitzender, Stefan Simon als Finanz-Geschäftsführer und Carsten Böckmann als Pressesprecher.
Ebenso verständigte sich die Fraktion darauf, dem Rat Bianca Dausend zur Wahl als 2. Stellvertretende Bürgermeisterin vorzuschlagen. Sie gehört, nachdem sie gewählt ist, auch dem Fraktionsvorstand an.

Aktuelles aus der konstituierenden Ratssitzung am 04. November

Auf der konstituierenden Sitzung wurden u. a. neben der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen, die Festlegung der Fachausschüsse und deren Besetzung mit

Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger*innen beschlossen.

Im Vorfeld wurde seitens der Verwaltung in Zusammenarbeit mit Vertretern der einzelnen Fraktionen für die jeweiligen Positionen und Ämter entsprechende Vorschläge erarbeitet, so dass die Entscheidungen in der Sitzung ohne Diskussionen weitestgehend einstimmig erfolgt sind.
So gab es bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen einen gemeinsamen Vorschlag von SPD und CDU, der Hans Haberschuss (SPD) als 1. Stellvertreter und Bianca Dausend (CDU) als 2. Stellvertreterin von Bürgermeister Axourgos vorsahen. Diesem Vorschlag folgte der Rat in geheimer Abstimmung mit 42 Ja-Stimmen, bei einer ungültigen Stimme, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung.
Neben den sechs Pflichtausschüssen (lt. Gemeindeordnung NRW) wurden ebenfalls sechs freiwillige Ausschüsse (bisher 4) gebildet.
Bis auf den Wahlausschuss, dem Wahlprüfungsausschuss und dem Jugendhilfeausschuss werden alle Ausschüsse mit 18 Mitgliedern besetzt, wobei einige Ausschüsse nur mit Ratsmitgliedern besetzt werden dürfen, in anderen Ausschüssen neben Ratsmitgliedern auch sachkundige Bürger*innen zugelassen sind. Die Ausschüsse mit 18 Mitgliedern sind i. d. R. mit 10 Ratsmitgliedern und 8 sachkundigen Bürger*innen besetzt, wobei auf Grund ihres Stimmenanteils die CDU-Fraktion mit jeweils 3 Ratsmitgliedern und 2 sachkundigen Bürger*innen vertreten ist.
Die Besetzung der einzelnen Ausschüsse erfolgt auf Vorschlag der einzelnen Fraktionen. Wie in der CDU-Fraktion die einvernehmliche Benennung der Mitglieder für die einzelnen Ausschüsse zu Stande gekommen ist, ist nicht bekannt. Es ist jedoch festzustellen, dass die Senioren Union nur durch Vera Hosemann als ordentliche sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss vertreten ist. Bärbel Südmersen wurde stellvertretende sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss und Michael Schubert stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Sport, Freizeit und Ehrenamt.
Wichtig ist noch die Besetzung der Position des oder der Ausschussvorsitzende(n), die die jeweiligen Sitzungen leitet. Einvernehmlich mit den anderen Fraktionen stellt die CDU in folgenden Ausschüssen den Vorsitz: Soziales (Bianca Dausend), Planen, Bauen und Wohnen (Marco Kordt), Bürgeranregungen und Bürgerbeschwerden (Volker Borchert) und Wahlprüfungsausschuss (Bernd Krause).

Die Senioren Union wünscht allen gewählten Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern viel Erfolg und ein glückliches Händchen bei ihren Entscheidungen zum Wohl der Stadt Schwerte und ihren Bürgerinnen und Bürger.

Aktuelles aus dem CDU-Stadtverband

Bekanntermaßen hat der bisherige 1. Vorsitzende Egon Schrezenmaier sein Amt niedergelegt und dies mit den noch vielfältigen Aufgaben in seinen Unternehmen begründet.
Die turnusmäßige Neuwahl des 1. Vorsitzenden, aber auch des gesamten Vorstandes, die im Nov. 2020 hätte stattfinden sollen, wird auf Grund der Corona-Einschränkungen auf Febr. 2021 verschoben. Ein genauer Termin steht allerdings noch nicht fest.
Voraussichtlich wird auch die Mitgliederversammlung zur Wahl der Vertreter zur Ausstellung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten, die für den 03. Dez. geplant ist, verschoben. Dies ist möglich, da die Landes-CDU auch die entsprechenden Termine nach hinten verlegen wird.

Aktuelles aus der Senioren Union

Natürlich sind auch uns auf Grund der Corona-Einschränkungen die Hände gebunden. Bekanntlich haben wir unseren November-Stammtisch ausfallen lassen und auch das traditionelle Weihnachtsfrühstück, das für Samstag, den 05. Dez. geplant ist, werden wir wohl auf Grund der aktuellen Entwicklungen ausfallen lassen müssen.

Jedoch ist noch nichts entschieden!!

Wir wollen die Entwicklung und die Vorgaben von Land und Bund für Dezember abwarten, und Sie dann kurzfristig informieren.

Auch Veranstaltungen und mögliche Ausflüge für das nächste Jahr lassen sich zwar planen, ob sie dann auch entsprechend durchgeführt werden können, steht in den Sternen.

Wir hoffen, dass wir Sie mit diesem „Newsletter“ wieder auf den aktuellen Stand der Schwerter Politik gebracht haben und wünschen Ihnen trotz vieler Einschränkungen alles Gute.

Bleiben Sie gesund!!!

Ihr SU-Vorstand

Michael, Irmhild, Vera, Gerd und Dieter