SU aktuell
Ausgabe Dez. 2020
Liebe Mitglieder und Freunde der Senioren Union Schwerte,
hier erscheint die 2. Ausgabe von „SU aktuell“, um Sie auch weiterhin über die politischen Ereignisse in Schwerte zu informieren.
Gerne nehmen wir Rückmeldungen und Anregungen entgegen und stehen bei Rückfragen zur Verfügung.
Aktuelles aus der Senioren Union
Dieses Mal wollen wir mit dem Aktuellen aus der Senioren Union beginnen, auf verschiedene Aktionen hinweisen und Sie ermuntern, wenn möglich, mitzumachen.
Bekanntermaßen kommen die Erlöse, die wir bei unseren Veranstaltungen im „Haus am Stadtpark erzielen konnten, seit Jahren dem ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Kreis Unna zu Gute. Da in diesem Jahr alles anders ist und wir trotzdem diese Hospizinitiative unterstützen wollen, wollen wir ab Samstag, den 05. Dezember an jedem Markttag auf dem Marktplatz Spekulatius verkaufen und den Reinerlös spenden. Erfreulicherweise konnten wir hierfür auch die Junge Union Schwerte begeistern, sodass es eine generationsübergreifende Aktion von JU und SU wird. Wenn Sie Interesse haben, bei dieser Aktion zu helfen, melden Sie sich bitte bei Dieter Böhmer (Tel.: 78318). Auf Grund der Coronaschutzverordnung dürfen nur wenige Personen am Verkaufsstand stehen und wir müssen eine entsprechende Einteilung vorhemen. Gerne können Sie natürlich auch bei Ihrem Einkauf auf dem Markt am Stand vorbeikommen und einen Geldbetrag in die aufgestellte Spendendose werfen.
Die zweite Aktion, die traditionell seitens der Senioren Union Schwerte unterstützt wird, ist die Beteiligung beim „Wichteln“ im Haus am Stadtpark. D. h., dass wir kleine Geschenkpäckchen mit einem Wert bis zu 10,- EUR sammeln, die wir dann dem Haus am Stadtpark überreichen und durch die Pflegekräfte an die Bewohnerinnen und Bewohner weitergegeben werden. Irmhild Flormann (Tel. 70920) und Vera Hosemann (Tel.: 4688434) haben sich bereit erklärt, die Päckchen bis zum 20. Dez. bei Ihnen abzuholen.
Gern schließen wir uns unserem Bundesvorsitzenden Prof. Dr. Wulff und unserem Kreisvorsitzenden Hubert Hüppe an, die öffentlich Ihren besonderen Dank an Ärzte und Pflegepersonal für ihren aufopfernden Einsatz in Heimen und Kliniken zum Ausdruck gebracht haben. Außerdem begrüßten sie die Empfehlungen des Deutschen Ethikrates, dass nach der Zulassung von Corona-Impfungen vorrangig besonders gefährdete Risikogruppen geimpft werden.
Aktuelles aus dem Stadtverband
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach der Kommunalwahl und dem erfolgten Rücktritt des Stadtverbandsvorsitzenden Egon Schrezenmaier, haben die Vertreter Guntram Nies-von Colson, Bianca Dausend und Kim Raukohl die Verantwortung für die laufenden Geschäfte des CDU-Stadtverbandes übernommen. Regelmäßige Sitzungen finden aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt und die Vorbereitungen der anstehenden Wahlen, die aufgrund der Pandemie verschoben werden mussten, laufen auf Hochtouren. Gewählt werden müssen voraussichtlich Anfang Februar 2021 die Delegierten für die Kreisvertreterversammlung, die unseren Kandidaten für den Bundestag nominieren. Die zweite Wahl im kommenden Jahr wird die des Stadtverbandsvorstandes sein; denn auch turnusgemäß standen bereits Ende dieses Jahres die Neuwahlen auf dem Programm.
Aktuelles aus der Fraktion
Die Arbeit der CDU-Ratsfraktion war in den letzten Wochen geprägt durch ausgiebige Beratungen der Themen, die auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 30. Nov. standen. Über die Ergebnisse informieren wir Sie unter „Aktuelles aus dem Rat“.
Am Samstag, den 28. Nov. fand die erste virtuelle Klausurtagung der CDU-Ratsmitglieder und der Sachkündigen Bürgern statt. Zu Beginn gab es eine allgemeine Einführung „Neus Kommunales Finanzmanagement“ durch einen Experten des Deutschen Steuerzahlerbundes. Dieser spannte auch den Bogen zu den Besonderheiten im Schwerter Haushalt. Erfahrungsgemäß ist so ein Expertenvortrag ein guter Einstieg, gerade für die „Neuen“, um sich durch das umfangreiche Zahlenwerk eines Haushaltsentwurfes durchzuarbeiten.
Weiterhin diskutierten die Teilnehmer in dieser 6-stündigen Videokonferenz lebhaft über die mittelfristigen Ziele der CDU-Ratsfraktion und können sich vorstellen, ähnliche Online-Konferenzen zu bestimmten Themenbereichen auch in Zukunft durchzuführen.
Zu erwähnen ist noch, dass Frau Christina Dunker seit dem 01. Dez. neben Frau Bettina Hartwig-Labs als Sekretärin für die CDU-Fraktion tätig ist.
Aktuelles aus dem Rat
Nach der konstituierenden Ratssitzung am 04, Nov. stand am 30. Nov. eine Ratssitzung mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung und vielen wichtigen Entscheidungen an. Auffallend war, dass es mehrere gemeinsame Änderungsanträge von SPD und CDU zu der von der Verwaltung vorgelegten Neufassung der Hauptsatzung sowie zu der Neufassung der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse gab. Dies spiegelte sich auch im Abstimmungsergebnis wieder, wo meistens CDU und SPD geschlossen für ihre Anträge und oft auch gegen Änderungsanträge der Grünen stimmten.
Gleiches konnte auch bei der Neufassung der Zuständigkeitsordnung, der die Zuständigkeiten und Kompetenzen der einzelnen Fachausschüsse regelt, festgestellt werden.
Überraschend war, dass zwei Sachkundige Bürger der CDU, die am 04. Nov. gewählt wurden, ihr Mandat nicht annahmen und hier eine Neubesetzung (sprich Neuwahl) stattfinden musste.
Eine zukunftsweisende Entscheidung wurde getroffen, in dem der Rat sich mehrheitlich (auch mit allen CDU-Stimmen) für einen Neubau der Albert-Schweitzer-Grundschule statt einer Sanierung der Bestandsgebäude ausgesprochen hat. Hauptgrund ist die Tatsache, dass nach Kostenberechnung der Verwaltung und eines beauftragten Architektenbüros ein Neubau (Kosten ca. 16,3 Mio.) um ca. 3,3 Mio. günstiger ist, als eine Bestandssanierung (19, 6 Mio. EUR). Außerdem bietet ein Neubau viele Vorteile, wie z. B., dass während der Bauphase hinter dem alten Gebäude dieses weiterhin als Unterrichtsort genutzt werden kann sowie ein Neubau nach modernsten bautechnischen und schulpädagogischen Anforderungen und auch größenmäßig bedarfsorientiert errichtet werden kann. In den Planungen ist ein neuer multifunktionaler Sportplatz schon mit inbegriffen. Bis allerdings der Neubau realisiert werden kann, wird es noch bis 2024 dauern.
Mit ihrem Ergänzungsantrag, der eine strukturierte Projektsteuerung für die Handlungsfelder Organisation, Qualität, Kosten, Termine und Verträge, vorsieht, konnte sich die CDU-Fraktion durchsetzen. Damit sollen möglichst „böse Überraschungen“ in der Projektplanung und -ausführung, wie wir sie von mehreren städtischen Bauvorhaben kennen, vermieden werden. Auch hofft die CDU-Fraktion, dass die Verwaltung den Schulausschuss frühzeitig mit ins Boot nimmt und Anregungen (auch die der Schule) eingebracht werden können.
Von ebenso städtebaulicher Tragweite ist der Beschluss, im Wandhofener Bruch eine
neue Sportarena zu bauen, die dem TuS Wandhofen und dem VfL Schwerte als dann fusionierter Verein als neue sportliche Heimat dienen soll. Auf dem bisherigen Gelände in Wandhofen und an der Schützenstraße sowie auf dem ehemaligen Gelände des Freizeit-Allwetterbades sollen über 200 Wohneinheiten in allen Wohnsegmenten neu entstehen. Auch dieser Vorlage stimmte die CDU-Fraktion geschlossen (zusammen mit der SPD) zu, weil viele Bedenken und Fragen, die die CDU in der Vergangenheit hatte, durch diesen Beschlussvorschlag ausgeräumt bzw. beantwortet wurden. Eine genaue Beobachtung bzgl. der Umsetzung dieses Beschlusses ist aber aus CDU-Sicht dringend erforderlich.
Nachfolgend nochmals die wichtigsten Punkte dieses grundsatzbeschlusses:
Die Einbringung des Haushaltsentwurfes für 2021 durch den Bürgermeister war ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt. Anhand einer Präsentation erläuterte der „kommissarische Kämmerer“ Reinhard Lambio die wichtigsten Eckdaten. Hierauf näher einzugehen, würde den Rahmen dieser „SU aktuell“-Ausgabe sprengen und wird auf die nächste Ausgabe verschoben.
Erwähnenswert aus der Ratssitzung ist noch, dass bei einer vorgeschriebenen kostendeckenden Kalkulation sich die Gebühren für die Restmüllentsorgung in 2021 um 2,41% (je nach Gefäßgröße zwischen 4,24 € und 154,14 €/Jahr) verringern werden, bei den Straßenreinigungsgebühren es eine Erhöhung um 1,54% und wiederum eine Verringerung beim Winterdienst um 13% geben wird.
Abschließend sei noch erwähnt, dass ein Antrag der AfD, die Maskenpflicht in der Innenstadt aufzuheben von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde.
Grußwort unserer stellvertretenden Bürgermeisterin Bianca Dausend
Liebe Leserinnen und Leser von „SU aktuell“,
ich freue mich sehr, dass die Senioren Union in Schwerte aktiv für die Belange der Seniorinnen und Senioren eintritt und auch in den denkbar kruden Zeiten der Corona Pandemie in Schwerte mit diesem Newsletter, den sie auch in Papierform verteilt, ihre Mitglieder gut und gerne informiert.
Wie Sie wissen, wurde ich zur Stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Ein Amt, das ich voller Demut annehme und dankbar dafür bin, in meiner Herzensstadt Schwerte für und mit den Menschen gemeinsam Politik zu gestalten.
Gerne möchte ich Sie ermuntern, sich mit Ihren Sorgen und Nöten, aber auch mit konstruktiven Ideen für ein noch liebens- und lebenswerteres Schwerte der Zukunft an mich zu wenden. Ich freue mich sehr auf die kommende Zeit und die Gespräche mit Ihnen.
Ich erlebe die Schwerterinnen und Schwerter während dieser Corona-Pandemie in der Mehrzahl als sehr verantwortungsbewusst. Diese Verantwortung zeichnet die Menschen unserer Stadt in besonderem Maße aus. Nicht nur für sich, sondern für andere da zu sein, das ist der Geist, der in unserer Ruhrstadt herrscht und unsere Stadtgesellschaft prägt und trägt.
Als Schwerter CDU geht es uns darum, gemeinsam mit den Menschen, also mit Ihnen die Zukunft unserer Ruhrstadt zu gestalten und dabei mit Blick nach vorne nie zu vergessen, aus welchen Wurzeln – auch christlichen – wir unsere Kraft schöpfen.
Deshalb ist es uns und mir ein besonderes Anliegen, Ihre Anregungen und Wünsche aufzunehmen. Gemeinsam voneinander lernen, gemeinsam Kompromisse schließen, hervorragende Ideen für Schwerte entwickeln und diese über die Zielgerade zu bringen, dazu möchte ich Sie ermuntern und uns als CDU verpflichten.
Lassen Sie uns alle dazu beitragen, gemeinsam und geeint in die Zukunft zu gehen und unsere christlich soziale Verantwortung für Schwerte ernst zu nehmen.
Gemeinsam schaffen wir mehr!
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich eine gesegnete Adventszeit und dass auch in diesen schwierigen Pandemie-Zeiten kleine Lichtblicke Ihr Leben erhellen. Hierzu möchte ich Ihnen viel Kraft wünschen.
Ihre Bianca Dausend (Stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Schwerte)
(bianca-dausend@web.de; mobil: 0171 3828218).
Diesen Wünschen von Bianca Dausend und dem CDU-Stadtverbandsvorstand schließen wir uns an. Bleiben Sie gesund!!!
Ihr SU Vorstand
Michael, Irmhild, Vera, Gerd und Dieter
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