cdu-schwerte-x4cdu-schwerte-x4cdu-schwerte-x4cdu-schwerte-x4
CDU empört: Finanzielle Ausstattung von Schwerte bei gestiegener Flüchtlingszahl viel zu gering
  • Home 
  • Über uns
    • Grundsätze
    • Vorstand
    • Im Stadtrat
    • Im Kreistag
  • News 
  • BürgerTV
  • Ortsunionen 
    • Ergste-Villigst
    • Geisecke
    • Schwerte-Mitte
    • Westhofen/Wandhofen
  • Termine
  • Kontakt
  • Parteiprogramm 
  • Ihre Idee für Schwerte

CDU empört: Finanzielle Ausstattung von Schwerte bei gestiegener Flüchtlingszahl viel zu gering

10. November 2014

Die CDU Schwerte ist sich einig: Die Landeszuweisungen müssen über das nun beschlossene Maß hinaus steigen. Zwar könne Schwerte wie andere nordrhein-westfälische Kommunen ab 2015 mit erhöhten Leistungszuweisungen durch das Land rechnen, aber das Geld reicht überhaupt nicht aus, um die Kosten auch nur annähernd zu decken, kritisieren die Christdemokraten die unzureichende, finanzielle Ausstattung der nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme. Während andere Bundesländer ihren Kommunen die entstehenden Kosten zu 100 % erstatten (Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Saarland, Sachsen-Anhalt), werden derzeit die kommunalen Aufwendungen für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen durchschnittlich zu 20 % erstattet, so dass die nordrhein-westfälischen Kommunen das Schlusslicht bei der Kostenerstattung im Vergleich zu anderen Bundesländern darstellen. Für Schwerte bedeutet das konkret ein Minus in Höhe von 800 Tausend Euro auf denen die Stadt im wahrsten Sinne des Wortes sitzen bleibt. Und für 2014, vor dem Hintergrund der gestiegenen Flüchtlingszahlen, könnte das Minus noch viel höher ausfallen. Darüber hinaus fordert die CDU, dass den gestiegenen Flüchtlingszahlen Rechnung getragen werden müsse. Die Zuweisungen für das Jahr 2015 bemessen sich an den konkreten Bestandszahlen des am 1. Januar 2014 vom FlüAG (Flüchtlingsaufnahmegesetz) umfassten Personenkreis. Das bedeutet, dass die erhöhten Zuweisungen für das Jahr 2014 keine erhöhten Zuweisungen für Schwerte bedeuten, beklagen die Christdemokraten. Eine Haushaltssicherungskommune wie Schwerte, die wie zahlreiche andere Ruhrgebietskommunen redlich spart und seiner Bevölkerung einiges abverlangt, wird vor unüberwindbare Probleme gestellt. „So kann eine vernünftige Flüchtlingspolitik, die Menschen, die von Krieg bedroht sind, Asyl gewährt, nicht verantwortet werden“, sind sich die Schwerter Christdemokraten einig und fordern mehr Geld für eine vernünftige Flüchtlings- und Integrationspolitik, die allen auf lange Sicht zugute kommt, ist sich die CDU sicher.

Mit Freunden teilen
0

Kontakt

CDU STADTVERBAND SCHWERTE
Vertreten durch Sascha Enders

Tel.: 02304 / 25 30 150
E-Mail: info@cdu-schwerte.de

Zum Kontaktformular

Über uns

  • Grundsätze
  • Vorstand
  • Ortsunionen
  • Vereinigungen

Mitglied werden

  • Mitglied werden
  • Spenden

Ortsunionen

  • Ergste-Villigst
  • Geisecke
  • Schwerte-Mitte
  • Westhofen/Wandhofen

Fraktionen

  • Im Stadtrat
  • Im Kreistag

Rechtliche Angaben

  • Datenschutz
  • Impressum
Konzept & Realisierung: Kolöchter & Partner Werbeagentur GmbH
      Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren.
      EINSTELLUNGENSPEICHERN
      Privacy & Cookies Policy

      Datenschutz im Überblick

      Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern, während Sie durch die Website navigieren. Von diesen Cookies werden die Cookies, die nach Bedarf kategorisiert werden, in Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der grundlegenden Funktionen der Website wesentlich sind. Wir verwenden auch Cookies von Drittanbietern, mit denen wir analysieren und verstehen können, wie Sie diese Website nutzen. Diese Cookies werden nur mit Ihrer Zustimmung in Ihrem Browser gespeichert. Sie haben auch die Möglichkeit, diese Cookies zu deaktivieren. Das Deaktivieren einiger dieser Cookies kann sich jedoch auf Ihre Browser-Erfahrung auswirken.
      Notwendig Immer aktiviert

      Notwendige Cookies sind für die ordnungsgemäße Funktion der Website unbedingt erforderlich. Diese Kategorie enthält nur Cookies, die grundlegende Funktionen und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.

      Nicht notwendig

      Alle Cookies, die für die Funktion der Website möglicherweise nicht besonders erforderlich sind und speziell zur Erfassung personenbezogener Daten des Benutzers über Analysen, Anzeigen und andere eingebettete Inhalte verwendet werden, werden als nicht erforderliche Cookies bezeichnet. Es ist obligatorisch, die Zustimmung des Benutzers einzuholen, bevor diese Cookies auf Ihrer Website ausgeführt werden.