24. November 2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „Frauen müssen immer noch mehr leisten, um genauso erfolgreich zu werden wie Männer.“ Viele Frauen hätten darüber hinaus mit existenziellen Problemen zu kämpfen: sie haben keinen oder wenig Zugang zu Bildung, können kein selbstbestimmtes Leben führen, erleben viel Gewalt.

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „Frauen müssen immer noch mehr leisten, um genauso erfolgreich zu werden wie Männer.“ Viele Frauen hätten darüber hinaus mit existenziellen Problemen zu kämpfen: sie haben keinen oder wenig Zugang zu Bildung, können kein selbstbestimmtes Leben führen, erleben viel Gewalt.

18. November 2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen Menschen zu Fragen. Diese Fragen wollen wir im Folgenden beantworten.

Weitere Fragen beantworten wir gerne. Schicken Sie uns dazu Ihre Anfrage unter cdu.de/kontakt.

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen Menschen zu Fragen. Diese Fragen wollen wir im Folgenden beantworten.

Weitere Fragen beantworten wir gerne. Schicken Sie uns dazu Ihre Anfrage unter cdu.de/kontakt.

16. November 2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Noch keine Lockerungen in Sicht – aber mit Impfstoff Licht am Ende des Tunnels

13. November 2020

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty sind erst wenige Tage bzw. Wochen her.

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty sind erst wenige Tage bzw. Wochen her.

Paul Ziemiak: Unterstützung für einen Islam auf dem Boden des Grundgesetzes

11. November 2020

Corona-Impfstoff: EU-Kommission billigt Liefervertrag

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine Zulassung bekommt.

In einer Stellungnahme teilten Biontech und Pfizer mit, dass die Liefervereinbarung mit der EU geschlossen sei. Sie umfasse 200 Millionen Impfdosen und die Option, weitere 100 Millionen zu erwerben. Die Unternehmen planen den Beginn der Lieferung für Ende 2020. Voraussetzung sei, dass sich der klinische Erfolg bestätige und die Behörden eine Genehmigung erteilen

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine Zulassung bekommt.

10. November 2020

Stimmen zur US-Wahl: Mehr transatlantischer Dialog – und mehr EU

Joe Biden ist neuer Präsident der USA. Kamala Harris wird als Vizepräsidentin die erste Frau in diesem Amt. Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU-Vorsitzende Annegret-Kramp-Karrenbauer und zahlreiche Spitzenpolitiker der Union wünschen ihnen für ihr Amt Kraft, Erfolg und Gottes Segen. Der Bundesfachausschuss Äußere Sicherheit der CDU hat in seiner digitalen Sitzung am 9. November die Wahl analysiert. Alle verbinden mit der Wahl Joe Bidens die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Europa einerseits und den USA andererseits. Alle aber wissen auch: Europa muss selbständiger werden. 

9. November 2020

Das Verbindende über das Trennende stellen

„Ich möchte zunächst einen Glückwunsch an Joe Biden richten, den gewählten neuen Präsidenten der USA.“ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak übermittelte im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidium die Glückwünsche der Partei an den neuen US-Präsidenten und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris. Die CDU wünsche „eine glückliche Hand und Gottes Segen“. Weitere Punkte im CDU-Präsidium: Die Corona-Lage in Deutschland und die Demonstrationen in Leipzig vom Wochenende.

„Ich möchte zunächst einen Glückwunsch an Joe Biden richten, den gewählten neuen Präsidenten der USA.“ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak übermittelte im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidium die Glückwünsche der Partei an den neuen US-Präsidenten und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris. Die CDU wünsche „eine glückliche Hand und Gottes Segen“. Weitere Punkte im CDU-Präsidium: Die Corona-Lage in Deutschland und die Demonstrationen in Leipzig vom Wochenende.

US-Wahl

6. November 2020

Jens Spahn: Corona ist zum Charaktertest geworden

Wer bekommt eine Corona-Impfung? Wie regeln wir Reisen – und Rückreisen? Wer bekommt Verdienstausfall, wer nicht? Wie gehen wir mit der Pandemie um, wenn die Infektionszahlen wieder sinken? Darum – und um einiges mehr – geht es beim neuen Epidemie-Schutz-Gesetz. Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf jetzt erstmalig diskutiert. „Wir tun alles, um unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Vor allem auch die Älteren und Vorerkrankten“, betonte Gesundheitsminister Jens Spahn bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes. 

31. Oktober 2020

Paul Ziemiak: Vorschlag für Parteitag Mitte Januar

Generalsekretär Paul Ziemiak erklärt zum #CDUVorsitz:

„Gerade in so schwierigen Zeiten ist Einigkeit in der CDU besonders wichtig für Deutschland. Armin LaschetFriedrich Merz und Dr. Norbert Röttgen haben sich nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen.

 

„Gerade in so schwierigen Zeiten ist Einigkeit in der #CDU besonders wichtig für Deutschland. Armin LaschetFriedrich Merz und Dr. Norbert Röttgen haben sich nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen.


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