26. Februar 2021

Unterstützung für Familien und Unternehmen

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

22. Februar 2021

CDU-Vorstand zu Corona: Zahlen entscheiden über Öffnungsschritte

„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“ 

„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“

19. Februar 2021

Wir gedenken der Opfer von Hanau

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.   

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.  

5. Februar 2021

Jens Spahn: Wir haben jetzt die Mittel, das Virus zu besiegen – nicht sofort, aber im Laufe des Jahres

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: „Der Start der Impfkampagne war schwierig,“ sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft. Das Ziel: „Wir schützen zuerst diejenigen, die am stärksten gefährdet sind - das macht einen echten Unterschied“, so der Minister. Der Gesundheitsminister betonte: „Wir haben jetzt die Mittel, das Virus zu besiegen - nicht sofort, aber im Laufe des Jahres.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: „Der Start der Impfkampagne war schwierig,“ sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft.

3. Februar 2021

Ergebnisse Koalitionsausschuss

Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.

Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Des Weiteren werden Familien und Menschen in der Grundsicherung finanziell unterstützt.

 

1. Februar 2021

Impfstoffproduktion: Die Kooperation von CureVac und Bayer ist ein gutes Zeichen

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: „Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.“  

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: „Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.“  

29. Januar 2021

Corona: positiver Trend, gute Nachrichten und Bitte um Geduld

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter 100. AstraZeneca steht unmittelbar vor der Zulassung und sagt mehr Lieferungen in die EU zu. Auch weitere Impfstoffe sind kurz vor der Zulassung. Zusätzliche Standorte stehen für die Produktion bereit. Vor der Bundespressekonferenz betonten alle Seiten aber auch: Es braucht weiterhin Geduld und Rücksichtnahme. „Wir verzeichnen gerade einen positiven Trend“, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn. Dennoch gelte: „Das reicht noch nicht. Aber es ist erst einmal auch ermutigend.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professoren Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

27. Januar 2021

Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Bundesregierung beschließt Datenstrategie

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann. Kanzleramtschef Helge Braun macht klar, worum es geht: „Wir können und müssen die Chancen, die in Daten liegen, als Gesellschaft nutzen.“ Heute haben Bundeskanzlerin und Bundeskabinett die Datenstrategie verabschiedet, ab morgen berät der Bundestag.

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann.

25. Januar 2021

Ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Arbeit aufgenommen. Im wörtlichen Sinn, denn schon in seiner ersten Vorstandssitzung wurden die Weichen in Richtung Zukunft gestellt: Laschet beschrieb in Grundzügen seine Pläne für ein „Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland“ und beauftragte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, gemeinsam mit der CSU das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September zu erarbeiten. Ebenso wichtig: Der Bundesvorstand gab ein deutliches Bekenntnis zur engen Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten und verabschiedete hierzu einen Beschluss.

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021