25. Oktober 2023

Wahlversprechen eingelöst: Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen verabschiedet!

Am Dienstag, den 17. Oktober 2023 hat das NRW-Landeskabinett den Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau der kommunalen Straßen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die jahrelange Debatte der Vorgängerregierung aus SPD und Grüne findet mit dem eingelösten Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nun ein Ende. Durch diesen Gesetzentwurf des Kabinetts sollen zukünftig Straßenbaubeiträge für Anliegerinnen und Anlieger abgeschafft werden, wodurch sich eine 100-prozentige Entlastung bei der Eigenbeteiligung ergibt.

25. Oktober 2023

Großer Erfolg: Der Neumitgliederempfang 2023 der CDU Nordrhein-Westfalen mit Hendrik Wüst und Paul Ziemiak

Am 16. Oktober 2023 fand der Neumitgliederempfang der CDU Nordrhein-Westfalen mit Hendrik Wüst und Paul Ziemiak statt.

Bereits am Nachmittag trafen sich die Neumitglieder im Landtag zu einer Führung und wurden vom Mitgliederbeauftragten der CDU Nordrhein-Westfalen, Heinrich Frieling, zu einer Fragerunde mit Diskussion eingeladen. Außerdem wurde ein Politischer Stadtspaziergang angeboten, der am Maxhaus in der Düsseldorfer Altstadt, dem Veranstaltungsort des Neumitgliedertreffens, endete. Dort erreichte der Abend mit den Reden von Hendrik Wüst und Paul Ziemiak seinen Höhepunkt.

25. Oktober 2023

Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel!

Düsseldorf, 10.10.2023 – Ministerpräsident Hendrik Wüst äußerte sich in der Landespressekonferenz zu den aktuellen Ereignissen in Israel und anderen politischen Themen der Landesregierung. Er verurteilte den Terror der Hamas auf das Schärfste und betonte die Solidarität Nordrhein-Westfalens mit den Menschen in Israel: „Was in Israel geschieht, ist Terror. Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel.“ Die Sicherheit Israels bleibe deutsche Staatsräson, ebenso wie der Schutz des jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen.

25. Oktober 2023

Ein Jahr für NRW-Ein Jahr Zukunftskoalition

Im Juli 2022 sind wir gemeinsam mit den Grünen in Nordrhein-Westfalen in die Regierungsarbeit gestartet. Als Grundlage für unsere Arbeit haben wir den Zukunftsvertrag erarbeitet. Darin heißt es: „In dieser Zeit der Umbrüche schließen CDU und Grüne einen Zukunftsvertrag zur Erneuerung unseres Landes. Er bildet die Grundlage eines Bündnisses, das Gegensätze überwinden will, um neue Brücken zu bauen.“
Und genau das haben wir auch gemacht.

24. Oktober 2023

Wahlversprechen eingelöst: Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen verabschiedet!

Am Dienstag, den 17. Oktober 2023 hat das NRW-Landeskabinett den Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau der kommunalen Straßen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die jahrelange Debatte der Vorgängerregierung aus SPD und Grüne findet mit dem eingelösten Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nun ein Ende. Durch diesen Gesetzentwurf des Kabinetts sollen zukünftig Straßenbaubeiträge für Anliegerinnen und Anlieger abgeschafft werden, wodurch sich eine 100-prozentige Entlastung bei der Eigenbeteiligung ergibt.

24. Oktober 2023

Großer Erfolg: Der Neumitgliederempfang 2023 der CDU Nordrhein-Westfalen mit Hendrik Wüst und Paul Ziemiak

Am 16. Oktober 2023 fand der Neumitgliederempfang der CDU Nordrhein-Westfalen mit Hendrik Wüst und Paul Ziemiak statt.

Bereits am Nachmittag trafen sich die Neumitglieder im Landtag zu einer Führung und wurden vom Mitgliederbeauftragten der CDU Nordrhein-Westfalen, Heinrich Frieling, zu einer Fragerunde mit Diskussion eingeladen. Außerdem wurde ein Politischer Stadtspaziergang angeboten, der am Maxhaus in der Düsseldorfer Altstadt, dem Veranstaltungsort des Neumitgliedertreffens, endete. Dort erreichte der Abend mit den Reden von Hendrik Wüst und Paul Ziemiak seinen Höhepunkt.

24. Oktober 2023

Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel!

Düsseldorf, 10.10.2023 – Ministerpräsident Hendrik Wüst äußerte sich in der Landespressekonferenz zu den aktuellen Ereignissen in Israel und anderen politischen Themen der Landesregierung. Er verurteilte den Terror der Hamas auf das Schärfste und betonte die Solidarität Nordrhein-Westfalens mit den Menschen in Israel: „Was in Israel geschieht, ist Terror. Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel.“ Die Sicherheit Israels bleibe deutsche Staatsräson, ebenso wie der Schutz des jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen.

24. Oktober 2023

Ein Jahr für NRW-Ein Jahr Zukunftskoalition

Im Juli 2022 sind wir gemeinsam mit den Grünen in Nordrhein-Westfalen in die Regierungsarbeit gestartet. Als Grundlage für unsere Arbeit haben wir den Zukunftsvertrag erarbeitet. Darin heißt es: „In dieser Zeit der Umbrüche schließen CDU und Grüne einen Zukunftsvertrag zur Erneuerung unseres Landes. Er bildet die Grundlage eines Bündnisses, das Gegensätze überwinden will, um neue Brücken zu bauen.“
Und genau das haben wir auch gemacht.

24. Oktober 2023

Politischer Aschermittwoch 2023

Zum ersten Mal seit 2020 haben wir uns wieder im sauerländischen Kirchveischede zu unserem Politischen Aschermittwoch getroffen.
Auch wenn der Politische Aschermittwoch traditionell die Zeit für deutliche Worte ist: Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Hendrik Wüst, und unser Generalsekretär Paul Ziemiak haben ganz klar gezeigt, wofür wir als CDU NRW stehen - Für eine Politik, die zusammenführt!

Zu den Reden geht's hier entlang (Bitte klicken).