SU aktuell
Ausgabe Januar 2021
Liebe Mitglieder und Freunde der Senioren Union Schwerte,
zu Beginn des Jahres wünschen wir Ihnen vom ganzen Herzen alles Gute, Zufriedenheit und vor allen Dingen Gesundheit für 2021. Geben Sie die Hoffnung nicht auf, dass diese Pandemie bald ein Ende haben wird und wir wieder unser gewohntes Leben mit uneingeschränkten Kontakten leben dürfen.
Mit unserer 3. Ausgabe von „SU aktuell“ wollen wir Sie auch weiterhin über Aktuelles aus der Partei, der CDU-Fraktion, der Ratsarbeit und natürlich auch der Senioren Union Schwerte informieren.
Für Interessierte wollen wir als Beilage zu dieser Ausgabe versuchen, Ihnen den städtischen Haushalt etwas näher zu bringen und Sie über die wichtigsten Zahlen und Fakten in Kenntnis setzen.
Aktuelles aus dem CDU-Stadtverband
Sicherlich haben Sie auch mit Spannung die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der CDU verfolgt.
Mit dem NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet ist es eine Person, die den „Kurs der Mitte“ weitergehen will. Wie erfolgreich dies gelingen wird und ob er mit seiner Wahl zum Bundesvorsitzenden auch designierter Kanzlerkandidat ist, bleibt abzuwarten und ist äußert spannend.
Wahlen stehen natürlich auch in Schwerte an. So ist geplant, möglichst in einer Präsensveranstaltung am 25. Febr. die Delegierten für die Kreisvertreterversammlung zu wählen, die unseren Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst nominieren.
Wann die Neuwahl des Stadtverbandsvorstandes sein wird, hat der Vorstand noch nicht festgelegt, da hier die weitere Entwicklung des Lockdowns abgewartet werden muss.
Personell scheinen sich aber Lösungen, wer die Nachfolge von Egon Schrezenmaier und weiterer Vorstandspositionen übernehmen soll, anzubahnen. Obwohl vielfach von einer Verjüngung der Partei und der „Parteifunktionäre“ die Rede ist, darf jedoch nicht verkannt werden, dass 2/3 der Schwerter CDU-Mitglieder über 60 Jahre alt (sprich im SU-Alter) sind und hierfür auch eine entsprechende Vertretung im Vorstand erfolgen muss. Dafür wollen wir uns einsetzen.
Erwähnenswert ist noch, dass die Kasse des Stadtverbandes nach der Bürgermeisterwahl in 2018 und der Kommunalwahl im letzten Herbst praktisch leer ist und in Zukunft keine großen finanziellen Sprünge möglich sind.
Aktuelles aus der Senioren Union
In unserer letzten Ausgabe haben wir von zwei geplanten Aktionen der Senioren Union berichtet. Zusammen mit Vertretern der Jungen Union Schwerte haben wir in der Adventszeit an zwei Markttagen auf dem Marktplatz Spekulatius der Bäckerei Becker zu Gunsten des Kinderhospizdienstes im Kreis Unna verkauft. Die Hälfte des Erlöses der 100 verkauften Tüten konnte der Initiative übergeben werden. Leider haben wir danach die Aktion, die wir noch an weiteren Markttagen bis Weihnachten durchführen wollten, abgebrochen um nicht unsere Gesundheit, aber auch die Gesundheit anderer Menschen zu gefährden.
Auch unsere Sammelaktion kleiner Weihnachtsgeschenke für die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenheimes am Stadtpark war erfolgreich und so konnte Irmhild Flormann einige Päckchen der Pflegdienstleitung überreichen.
Bekanntermaßen findet am 10. Februar der Tag des Kinderhospizes statt, den Vertreter der Senioren Union mit organisieren und wenn möglich, teilnehmen werden, wie dies auch in den letzten Jahren der Fall war.
Dass unser traditionelles Haxenessen und unser monatlicher Stammtisch bis auf Weiteres ausfallen,
versteht sich leider von selbst.
Aktuelles aus der Fraktion und dem Rat
Als „Meilenstein“ bezeichnete Bürgermeister Axourgos den einstimmigen Beschluss in der nicht öffentlichen Sondersitzung am 12. Januar, in der der Rat den Bürgermeister ermächtigte, ein verbindliches Kaufangebot zum Erwerb des ca. 250.000 m² großen Hoesch-Grundstück durch die Stadt Schwerte abzugeben.
Wie kam es dazu? Nachdem die Firma Hoesch Schwerter Profile Insolvenz angemeldet hat und eigentlich im Mai dieses Jahres die Produktion eingestellt werden sollte, zeichnet sich jetzt ab, dass zwei Hersteller von Gabelstablern und auch Hauptkunden von Hoesch sind, das Walzwerk als Konsortium übernehmen wollen. Dadurch könnte ein Großteil der noch ca. 200 vorhandenen Arbeitsplätze erhalten werden. Allerdings sind die Firmen nicht an dem Kauf des Grundstückes interessiert, sondern wollen es zunächst für die nächsten zehn Jahre auf Erbpachtbasis übernehmen.
Somit bietet sich für die Stadt Schwerte die Möglichkeit, das von der Innenstadt bis Wandhofen reichende Grundstück zu kaufen und es nach eigenen Vorstellungen stadtplanerisch zu entwickeln und die Nutzung nicht einer Immobilienfirma überlassen. Mit Projektpartnern, wie z. B. die Wirtschaftsförderung oder die Stadtwerke will man die Fläche entwickeln und Investoren suchen.
Dadurch, dass Immobilienbesitz auf der Habenseite aufgeführt werden darf und somit der Kauf (vermutlich zu einem zweistelligen Millionenbetrag) nicht die Bilanz belastet, ist auch der Erwerb bei einer klammen städtischen Kasse möglich.
Trotz Bauchschmerzen sieht auch die CDU-Fraktion, dass die positiven Aspekte und die damit verbundenen Chancen größer sind, als die Risiken, die mit dem Grundstückskauf verbunden sind und hat den einstimmigen Beschluss mitgetragen.
Nachdem der Vorberatung dieser sicherlich wichtigen Entscheidung in den letzten Wochen im Vordergrund stand, stehen aktuell die Beratungen zum städtischen Haushalt an, der am 24. Februar vom Rat der Stadt Schwerte verabschiedet werden soll.
Hierzu hat auch die Senioren Union zwei Anträge in die Fraktion eingebracht.
Zum einen soll die Verwaltung auch für Seniorinnen und Senioren strategische Ziele in die Haushaltssatzung mit aufnehmen, wie sie bereits seit 2015 für andere Bereiche bestehen.
Als Beispiele sind hier zu nennen:
Diese sollen jährlich durch Kennzahlen auf ihre Umsetzung überprüft werden.
Im 2. Antrag haben wir gefordert, dass das in diesem und nächsten Jahr angeschaffte Straßenmobiliar (Kosten: ca. 140.000 EUR) seniorengerecht mit Aufstiegshilfen versehen wird. Als Beispiel haben wir die Bank am „Weg der Mobilität“ im Stadtpark genannt.
Alles was Sie sonst noch über den städtischen Haushalt wissen wollen, entnehmen Sie bitte der Beilage.
Wir hoffen, dass wir mit diesem „“SU aktuell“ und der Beilage Ihnen in dieser tristen Zeit wieder viele interessante Informationen geben konnten.
Ihr SU Vorstand
Michael, Irmhild, Vera, Gerd und Dieter
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