CDU Schwerte: Schön, dass Sie da sind!
Liebe Schwerterinnen und Schwerter, liebe Interessierte,
gerne stehe ich für unsere gemeinsamen Ziele ein, mit Gemeinschaft, Ehrlichkeit, Transparenz und vor allem mit Ihnen! Wir als CDU stehen für Politik mit Maß und Mitte, dafür möchte ich mit meinem Team kämpfen und ich verspreche Ihnen dafür werden wir uns hier in Schwerte einsetzen.
Eine Stadt mit diesem bürgerlichen Engagement und Einsatz ist einmalig. Lassen Sie uns gemeinsam Schwerte noch liebens- und lebenswerter machen. Wir leben hier in einer wunderschönen Wohnstadt, in der andere gerne Urlaub machen. In einem Tor zu zwei wunderbaren Welten, dem Sauerland und das Ruhrgebiet.
Sie sind herzlichst eingeladen, sich auf unserer Internetseite zu informieren, uns Anregungen, Wünsche oder Sorgen zu übermitteln.
Hier in Schwerte steht für uns der Mensch im Mittelpunkt! Wir versprechen Ihnen unsere Ruhrstadt noch besonderer zu machen. Sprechen Sie uns gerne an.
Herzlichst grüßt Sie Ihre CDU Schwerte
Sascha Enders
- Vorsitzender -
Aktuelles
Aktuelles aus NRW
Die Entwicklung der Steuereinnahmen stellt die öffentlichen Haushalte vor große Herausforderungen und zwingt zu einem Umdenken. Eine nachhaltige, solide und generationengerechte Haushaltspolitik ist unter solchen Umständen wichtiger denn je.
Deshalb wollen wir unser nächstes CDU NRW live dem Thema Wege und Herausforderungen der Haushalts- und Finanzpolitik Nordrhein-Westfalens widmen.
Dabei geht es u.a. um folgende Themenschwerpunkte:
CDU/ T. Koch
Heute präsentierten CDU und CSU in Berlin das Wahlprogramm für die Europawahl 2024 unter dem klaren Leitmotiv "Mit Sicherheit Europa - Für ein Europa, das schützt und nützt.". Die Eckpfeiler des Programms sind Freiheit, Sicherheit und Wohlstand, die eine umfassende Antwort auf aktuelle Herausforderungen bieten und die Zukunftsfähigkeit des Kontinents stärken sollen.
P. Schneider
Die CDU präsentiert ihren neuen Programmentwurf, der in intensiver Zusammenarbeit der Mitglieder der Grundsatzkommission und mit einer breiten Mitgliederbeteiligung entstanden ist. Unter dem klaren Leitmotiv „Zukunft, Aufbruch und Erneuerung“ haben wir uns entschlossen, die Richtung für ein modernes und starkes Deutschland zu definieren.
Aktuelles aus Berlin
„Wir wollen schneller, billiger und einfacher bauen“, eröffnet CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus. Gerade hat der CDU-Vorstand einen Beschluss gefasst, wie man Bauen in Deutschland wieder attraktiver machen kann. „Einen Aufschwung für den Wohnungsbau“, nennt es Ina Scharrenbach. Die Ministerin ist in NRW zuständig für Bauen und Wohnen, „eine der zentralen Branchen in Deutschland“, wie sie selbst sagt.
Ampel muss den Weg freigeben
„Die Immobilienwirtschaft steht im Sturm“, stellt Scharrenbach fest. „Wir wollen Rückenwind statt Gegenwind für das Bauen in Deutschland.“ Als Bauministerin weiß Scharrenbach aus eigener Praxis: Die Zahlen für Baugenehmigungen brechen dramatisch ein. Das hat nicht nur Folgen für die Wohnungssuche: Viele Menschen haben echte Schwierigkeiten, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Das hat auch Folgen für die zugehörigen Wirtschaftszweige.
„Es ist ein Marathonlauf, dass ein zentrales Versprechen auch Realität wird.“ Ina Scharrenbach
„Junge Familien nehmen Abstand von ihrem Lebenstraum“, bedauert die Ministerin. „Wir wollen, dass man sich den Traum vom Eigenheim auch wieder leisten kann.“ Ihr Ziel: „Wir brauchen ein ‚Ermöglichungsrecht‘. Wir müssen wieder dahinkommen, dass wir Bauen ermöglichen.“ Dies erfordert unter anderem einen größeren Spielraum für die Städte und Gemeinden bei der Raumplanung.
‚Neues Wohnen‘ möglich machen
Nicht nur junge Menschen haben heute neue Ansprüche an Wohnen und Arbeiten. Doch die planerischen Gestaltungsspielräume sind zu eng, um dem gerecht zu werden. Die geltende Baunutzungsverordnung braucht eine Modernisierung. Sie muss Ökonomie und Ökologie zusammenzudenken. Sie muss Umwelt- und Klimaschutz mit bezahlbarer Miete und auch Rendite verbinden.
„Wem gehört eigentlich das vermietungsfähige Eigentum?“ fragt Scharrenbach – um die Antwort selbst zu geben: „Das sind die Bürger.“ Mehr als die Hälfte aller Mietwohnungen werden von privaten Vermietern angeboten, nicht von großen Immobilienunternehmen. Durchschnittlich nur alle sieben Jahre wird hier die Miete erhöht. Dennoch werden diese Vermieter besonders belastet, kritisiert sie. Für viele Vermieter ist Wohneigentum Teil der Altersvorsorge. „Wer günstig vermietet, soll dafür nicht steuerlich bestraft werden.“ Die CDU will daher eine Neuregelung beim Werbungskostenabzug prüfen. Auch die Grunderwerbsteuer will die CDU reduzieren, zumindest für den ersten Kauf einer eigenen Wohnung.
Vertrauen schaffen
Viele Wohnungsvermieter haben das Vertrauen in die Ampel verloren, stellt Scharrenbach fest. Will man mehr neuen Wohnungsbau, muss man darauf reagieren. „Am Anfang muss Vertrauen stehen“, sagt sie – und gibt ein konkretes Beispiel: „Wir werden das Heizungsgesetz zurücknehmen. Denn dieses Gesetz genießt kein Vertrauen.“
Wie lange noch? Diese Frage stellen sich immer mehr Redaktionen und Medien. Denn die Ampel regiert nicht, sie streitet. Die CDU reagiert auf diese Streitereien mit Vorschlägen für gute Politik: Wie es besser geht. Wie man es richtig macht. FDP und Grüne greifen diese Vorschläge der CDU jetzt zum Teil auf, die SPD lehnt ab. „Das ist schon ein außergewöhnlicher Vorgang. Das ist eine verkehrte Welt, dass die Opposition Vorschläge macht und die Regierung streitet“, stellt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nach der Sitzung des CDU-Vorstandes vor der Presse fest.
„Dieses Land ist ziellos unterwegs. Das Land braucht wieder Orientierung.“ Carsten Linnemann
Gute Ideen ‚Made by CDU‘
Wer hat‘s erfunden? Nein, es geht nicht um einen bekannten Werbeslogan. Es geht um gute Politik, um die richtigen Ideen und Vorschläge. Überstunden steuerfrei. Seit Monaten versucht die CDU die Ampel davon zu überzeugen. Die CDU-Vorschläge für eine Aktivrente und eine Neue Grundsicherung liegen seit Wochen auf dem Tisch. Jetzt will auch die FDP Überstunden steuerfrei stellen und ein schlüssigeres Vorgehen beim Bürgergeld. Mit ihren 12 Punkten stellt sich die FDP gegen die eigene Koalition. Und auch die Grünen reden jetzt über steuerliche Anreize für Rentner.
„Viele Dinge werden übernommen. Das finde ich gut“, bekräftigt Linnemann. „Entscheidend ist, dass sie jetzt auch umgesetzt werden.“ Die FDP muss sich durchsetzen, fordert der CDU-General. „Oder sie sollte sagen: Wir verlassen diese Ampelkoalition.“
„Die Ampel sorgt für Verunsicherung. Die Regierung ist dafür da, die Probleme zu lösen. Das Gegenteil passiert.“ Carsten Linnemann
Linnemann kritisiert die Haltung des Kanzlers. Der Rede von Wende zum Besseren. Doch Linnemann widerspricht: „Es ist kein ‚Turnaround‘. Es ist ein ‚Downturn‘.“ Europa wächst, Deutschland schrumpft. Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für Deutschland gesenkt – auf nur noch 0,2 Prozent im Jahr 2024.
Deutschland wird unter allen Industriestaaten das schwächste Wachstum vorausgesagt. Das hat Folgen für Arbeitsplätze, Sozialleistungen und Investitionsmöglichkeiten in unserem Land. Die Wirtschaft sucht alternative Standorte. „Es gibt kein Leitbild. Es gibt keine Perspektive“, klagt Linnemann die Ampel an. „Die Menschen wollen, dass der Staat wieder funktioniert – und der ganz normale Alltag. Wir brauchen wieder ein Klima in Deutschland, das Anstrengung auch belohnt. Wir brauchen einen Aufbruch in Deutschland.“
Linnemann: „Wir geben unserem Land wieder Visionen.“
Deutschland kann mehr, kann es besser, bekräftigt der CDU-Generalsekretär. Die CDU fordert zeitnah echte Entlastungen für Betriebe sowie Bürgerinnen und Bürger. Das ist nötig, um den Wirtschafts- und Investitionsstandort Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen.
Die CDU ist bereit, sagt Linnemann. „Wir wären heute aus dem Stand in der Lage, einen Wahlkampf zu führen. Finanziell, personell und organisatorisch.“ Auch inhaltlich gilt: „Wir könnten sofort übernehmen. Inhaltlich beschließen wir in 2 Wochen unser Grundsatzprogramm.“ Das gibt die Leitlinien für die kommenden Jahre vor.
Ob es frühere Neuwahlen gibt? Das hängt von der Koalition ab. Klar aber ist, so Linnemann: „Wenn wir regieren, werden wir klar sagen, was wir besser machen werden. Wir geben unserem Land wieder eine Perspektive, eine Vision.“
Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Dafür steht die CDU. Dafür steht die Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen. Und das macht die CDU in dieser Kampagne in aller Klarheit deutlich. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann stellte die Kampagne zur Europawahl am 9. Juni 2024 im Konrad-Adenauer-Haus vor.
Es geht um Freiheit, Sicherheit, Wohlstand.
Diese Wahl wird eine besonders wichtige Wahl, betonte Linnemann. Denn unser Europa ist vielfach bedroht. Unser Europa ist von außen bedroht: „Die Welt ist in Aufruhr: Wir erleben Systemwettbewerb. Wir erleben Krieg in Europa.“ Unser Europa wird aber auch von innen bedroht. Es wird bedroht durch antieuropäische Kräfte, die unser Europa zerstören wollen, wie die AfD. Daraus ergibt sich eine klare Aufgabe für uns alle: Wenn wir weiter in Freiheit, in Frieden und in Sicherheit leben wollen, müssen wir mehr tun.
Die CDU wirbt analog ... (Foto: Steffen Böttcher)
„Unsere drei Begriffe Freiheit, Sicherheit und Wohlstand werden im Mittelpunkt stehen“ , so Linnemann. Und im Wahlkampf werden wir deutlich machen: „Erster Punkt: Wir sind klar pro-europäisch. Zweiter Punkt: Unterscheidbarkeit wieder herstellen. Wir werden drittens der Ampel ein Signal geben müssen: Dieses Experiment ist gescheitert.“
Es braucht ein klares Bekenntnis zu Europa.
Die Union will ihre Wähler überzeugen. Davon, dass es eine klare Politik braucht. Davon, dass Europa ein Bekenntnis ist. Davon, dass wir nur mit einem starken Europa auch künftig in Freiheit, in Sicherheit und in Wohlstand leben können.
... mit Videos ... (Foto: Steffen Böttcher)
Für die CDU heißt das: Wir werben um Stimmen für Freiheit, für das geeinte Europa, für unsere Art zu leben. Wir werben um Stimmen für Sicherheit nach innen, auf den Straßen, Plätzen, an den Grenzen und im digitalen Raum. Und wir werben für Stimmen für die Sicherheit nach außen. Wir werben auch um Stimmen für unser Europa des Wohlstandes. Wir arbeiten daran, dass Europa wettbewerbsfähig bleibt.
An diesem Wochenende werden die ersten Großflächenplakate in Berlin und Brandenburg aufgestellt. Ab dem kommenden Wochenende dann auch im Rest der Republik. Bis zum Wahltag wird die CDU auf nahezu 3.500 Großflächenplakaten in drei Wellen ihre Themen plakatieren: In der ersten Welle geht es vor allem darum, auf die Europawahl aufmerksam zu machen. Die Botschaft: Die Wahl ist wichtig. Jede Stimme zählt.
Wir machen Europa zukunftsfest.
„4,8 Millionen Erstwähler sind zur Wahl aufgerufen“, rechnete Linnemann vor. „Davon knapp 1,5 Millionen unter 18.“ Für die CDU gilt: Wir freuen uns darauf! „Eine entscheidende Frage ist aber: Wie erreichen wir Erstwähler?“
... und digital. (Foto: Steffen Böttcher)
Die CDU hat zur Ansprache ein breites Online-Angebot: Auf Twitter/X, Facebook & Instagram und TikTok werden mit Reels und Stories klare Botschaften ansprechend präsentiert.
Wahlkampf-Auftakt beim CDU-Parteitag
Die CDU wird Anfang Mai in die heiße Phase des Europawahlkampfs starten. „Wir werden unseren Wahlkampfauftakt auf dem Parteitag haben, einen Tag vor dem Europatag, am 8. Mai in Berlin“, kündigte der CDU-General an. Gemeinsam mit der CSU. „Und der Abschluss ist dann in München – am 7. Juni.“ Zwei Tage vor der Europawahl am 9. Juni 2024.